EU reagiert erneut auf Trumps Drohung mit Autozöllen

Am 5. Mai Ortszeit reagierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf die Drohung von US-Präsident Trump, die Zölle auf in die USA importierte EU-Autos auf 25 % zu erhöhen. Sie erklärte, die USA hätten kein Recht, einseitig Zölle zu erheben, und die EU sei auf „alle Szenarien“ vorbereitet. Am 1. Mai hatte Trump der EU vorgeworfen, das bilaterale Handelsabkommen nicht einzuhalten, und vorgeschlagen, die Zölle von derzeit 15 % auf 25 % anzuheben. Die Europäische Kommission erklärte, sie werde sich „alle Optionen offenhalten“ und Gegenmaßnahmen prüfen.

Umsetzung des Abkommens und Streitpunkte

Aktuelles Abkommen: Ein im Juli 2025 zwischen den USA und der EU geschlossenes Abkommen sieht vor, dass die USA einen Zoll von 15 % auf EU-Autos erheben und die EU ihre Investitionen in den USA um 600 Milliarden US-Dollar erhöhen wird.

Verzögerte Zustimmung: Das Abkommen verzögerte sich um mehrere Monate aufgrund der US-Forderungen nach Grönland und des Urteils des Obersten Gerichtshofs, dass Trumps Zollpolitik rechtswidrig sei. Erst im März 2026 stimmte das Europäische Parlament dem Abkommen zu. Die EU vermutet politische Motive.

Zur deutschen Automobilindustrie: Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments, erklärte, Trumps Zolldrohungen seien „ohne Rechtsgrundlage“ und dienten dazu, Druck auf die deutsche Automobilindustrie auszuüben.

Verfahrensstreitigkeiten: Die EU betont, das Abkommen gemäß den gesetzlichen Verfahren umzusetzen und die USA fortlaufend über den Fortschritt zu informieren. Das Weiße Haus hat die Rechtsgrundlage für die Zölle jedoch nicht offengelegt.