EU entsendet zivile Mission an den Grenzübergang Rafah

Der Sprecher der Europäischen Kommission, Anuar Anouar, sagte auf einer Pressekonferenz am 31. Januar, dass die EU eine zivile Mission am Grenzübergang Rafah stationiert habe und diese Hilfsmission bis zum Ende der ersten Phase des Waffenstillstandsabkommens im Gazastreifen fortgesetzt werde.

Anuni sagte, die zivile Hilfsmission habe an diesem Tag auf Ersuchen Palästinas und Israels begonnen. Die EU wird mit dem palästinensischen Grenzpersonal zusammenarbeiten, um den Menschen zu helfen, die medizinische Behandlung benötigen. Er sagte außerdem, dass aus Sicherheitsgründen keine weiteren Einzelheiten bekannt gegeben werden könnten.

Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Kaya Kallas, erklärte in den sozialen Medien, dass die Hilfsmission das palästinensische Grenzpersonal unterstützen und den Transfer von Menschen aus dem Gazastreifen ermöglichen werde, darunter auch solche, die medizinische Behandlung benötigten.

Der Grenzübergang Rafah ist der einzige Grenzübergang zwischen dem Gazastreifen und Ägypten. Er ist der Hafen, der den Gazastreifen direkt mit der Außenwelt verbindet, ohne Israel zu durchqueren. Die EU richtete 2005 eine zivile Mission ein, um den Grenzübergang Rafah zu überwachen. Diese Mission wurde jedoch 2007 eingestellt, nachdem die palästinensische Islamische Widerstandsbewegung (Hamas) die Kontrolle über den Gazastreifen übernommen hatte. Am 15. Januar dieses Jahres einigten sich Israel und die Hamas auf einen Waffenstillstand im Gazastreifen und die Freilassung festgehaltener Personen. Am 17. erklärte Kallas, die EU sei bereit, die Einrichtung einer zivilen Mission im Hafen von Rafah wieder aufzunehmen. Die EU ist bereit, benötigt aber eine Einladung sowohl der Palästinenser als auch der Israelis und ein Kooperationsabkommen mit Ägypten.

Das Waffenstillstandsabkommen im Gazastreifen ist in drei Phasen unterteilt. Die erste Phase begann am 19. Januar und wird 6 Wochen dauern.