Tesla und BMW reichen Klage vor EU-Gericht wegen Antisubventionsuntersuchung für Elektrofahrzeuge ein

Die Europäische Kommission bestätigte am 27. Januar Ortszeit, dass Tesla und BMW beim Europäischen Gerichtshof Klage gegen die Einführung von Zöllen auf aus China importierte Elektrofahrzeuge eingereicht haben.

Der Sprecher der Europäischen Kommission, Olof Gill, sagte am selben Tag, die EU habe diese Fälle zur Kenntnis genommen und werde sich vor Gericht verteidigen.

Trotz des Widerstands aller Parteien bestand die Europäische Kommission im vergangenen Oktober darauf, einen fünfjährigen Ausgleichszoll auf aus China importierte Elektrofahrzeuge zu erheben. Seitdem hinterfragen viele Unternehmen die Art und Weise, wie die Europäische Kommission Subventionen im Rahmen von Antisubventionsverfahren ermittelt und berechnet, sowie den Schaden, der dem EU-Binnenmarkt durch die Subventionen entsteht.